Warum die Isländische Piratenpartei gegründet wurde und was sie tun wird, wenn sie die Regierung übernimmt

+++ Warum die Isländische Piratenpartei gegründet wurde und was sie tun wird, wenn sie die Regierung übernimmt +++

Wenn es in dem Skandal um die nicht deklarierte Offshore-Briefkastenfirma des isländischen Premierministers zu vorgezogenen Neuwahlen kommen sollte, könnte Islands Piratenpartei angesichts stabiler Umfragewerte von 36% die nächste Regierung stellen. Die Parteivorsitzende Birgitta Jónsdóttir, Dichterin und Wikileaks-Aktivistin, erklärt den Plan der isländischen Piraten:

„Ich hoffe, die Menschen vertrauen uns, weil wir Macht nicht ernst nehmen und eine politische Plattform geschaffen haben, in der wir in einem Kreis der Macht arbeiten anstelle einer Pyramide der Macht. Wir haben keine Anführer, wir rotieren Verantwortlichkeiten und versuchen die Person auszuwählen, die für die jeweilige Aufgabe am besten qualifiziert ist. Wir haben ein digitales Abstimmungssystem, mit dem jedes Parteimitglied eine politische Position der Piratenpartei zur Abstimmung durch alle Parteimitglieder stellen kann.“

Islands PIRATEN wollen das bisherige politische System ersetzen durch eine neue Verfassung, die von Islands Bürgern nach der Finanzkrise des Jahres 2008 erarbeitet und in einem Referendum befürwortet, jedoch bis heute nicht vom Parlament in Kraft gesetzt wurde. Birgitta Jónsdóttir: „Das ist eine durch Crowdsourcing entwickelte neue Verfassung, die auf Transparenz, Bürgerrechten und Direkte Demokratie gegründet ist. Wir haben bisher kein zufriedenstellendes System, um die Machtinhaber zur Verantwortung zu ziehen – außer indem wir uns vor das Parlament stellen und laut schreien. Die neue Verfassung würde eine Gewaltenteilung vorsehen, um einen weiteren wirtschaftlichen Zusammenbruch zu verhindern, und sowohl die Wahl von Abgeordneten als auch die Ernennung von Richtern reformieren.“

Birgitta Jónsdóttir: „Ich hoffe, die Menschen vertrauen uns, weil wir offenes Regierungshandeln auf allen Ebenen wollen und offenen Zugang zum politischen Entscheidungsprozess. Wir möchten unsere Demokratie öffnen, um Menschen das Gefühl zu geben, dass sie ein Recht auf Mitgestaltung unserer Gesellschaft haben. Wir wollen der Robin Hood der Regierungen sein und die Macht von den Oberen an die Bevölkerung Islands geben.“

Die besten Systemanalysten der Welt sollen die Bürokratie des Landes reformieren. „Wir wollen aus Island einen sicheren Hafen für freien Informationszugang und Meinungsfreiheit machen. Vor allem wollen wir – gemeinsam mit der Isländischen Nation – herausfinden, wie wir den demokratischen Prozess stärken können. Wie Finnland prüfen wir das Konzept eines Grundeinkommens, aber in erster Linie hoffen wir, die Weisheit der Massen für unsere Arbeit und die Umsetzung unserer Positionen nutzen zu können.

Die Bürger Islands haben genug von Korruption und Vetternwirtschaft. Islands Piratenpartei wird nicht alle gewachsenen Probleme des Landes lösen können, aber sie wird eine neue Hardware und neue Regeln über unsere gemeinschaftliche Zusammenarbeit anbieten können.“