Vorzeitige Wahlen in Island: Piratenpartei könnte erstmals Regierung bilden

+++ Vorzeitige Wahlen in Island: Piratenpartei könnte erstmals Regierung bilden +++

Nach dem Panama-Papers-Skandal sollen in Island am 29. Oktober 2016 vorzeitige Wahlen stattfinden – und die Piratenpartei liegt mit Werten über 25 % seit mehr als einem Jahr an der Spitze der Meinungsumfragen.

Getragen von einem öffentlichen Aufschrei über chronische Vetternwirtschaft in Islands Politik und einer scheinbaren Straflosigkeit der Reichsten des Landes werben die PIRATEN für direkte Demokratie, eine transparente Politik, eine neue Bürgerverfassung, Asyl für den Whistleblower Edward Snowden, Bürgerrechte, Internetfreiheit und Urheberrechtsreform.

»Es geht um Veränderung, die nicht von Angst, sondern von Mut und Hoffnung vorangetrieben wird«, erklärt Mitbegründerin und Wikileaks-Aktivistin Birgitta Jónsdóttir. »Wir sind populär, nicht populistisch. Unsere Demokratien müssen modernisiert werden. Wir betrachten uns sozusagen als Hacker unserer bisherigen überholten Regierungssysteme. Wir wollen der Robin Hood von heute sein. Wir wollen den Mächtigen die Macht nehmen und sie der Bevölkerung Islands geben.« Die Piratenpartei sei bereit zu einer Koalition mit jeder Partei, die ihre Agenda einer „grundlegenden Systemänderung“ unterstütze.

Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland Stefan Körner kommentiert:
»Birgitta und die isländischen PIRATEN stehen als erste Piratenpartei weltweit vor der Möglichkeit, eine Regierung zu stellen oder ihr in relevanter Stärke anzugehören. Wir zählen auf den Erfolg unserer unermüdlichen isländischen Freunde. Ihre Regierungsbeteiligung würde erstmals beweisen, dass ‚piratige‘ Politik landesweit umzusetzen ist und die Gesellschaft nachhaltig verändern kann.«

Zu der anstehenden Wahl will Islands Piratenpartei in jedem Wahlkreis Kandidaten aufstellen, die in einem elektronischen Verfahren ausgewählt werden sollen. Sie fordert, Wahlurnen zu Poké-Stops zu machen, um die Wahlbeteiligung unter Jugendlichen zu erhöhen.