Piraten – Wie geht es weiter?

Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen persönlichen Beitrag unseres Glückstädter Stadtvertreters und Kandidaten für das Bürgermeisteramt, Dr. Siegfried Hansen. Zur neuen Bürgermeisterin gewählt wurde in der Stichwahl am 29.11.2015 mit 52 Prozent die von der CDU unterstützte Kandidatin Manja Biel. Glückstadt an der Unterelbe liegt in der Metropolregion Hamburg und ist nach Itzehoe die zweitgrößte Stadt des Kreises Steinburg.

Bilanz zur Glückstadt Wahl für die Piraten – Was am Ende bleibt

135 Stimmen haben am Ende gefehlt, so dass ein Pirat zum ersten Mal in Deutschland in ein Bürgermeisteramt gewählt worden wäre. Knapp vorbei ist leider auch vorbei. Trotzdem können/sollten wir Piraten aus dieser Wahl etwas lernen und so wie ich glaube auch bundesweit. Dazu möchte ich folgende zehn Thesen postulieren:

1. Nur wenn wir Piraten bundesweit kommunal nachhaltig arbeiten und in den dortigen Parlamenten vertreten sind, werden wir auf Dauer auch auf Landes- oder gar Bundesebene erfolgreich sein können.
2. Erfolgreiche Arbeit begründet sich in einer fundierten Sacharbeit resultierend aus kritischem inneren Diskurs und geschlossenem Auftreten nach außen.
3. Ehrliche erfolgreiche langjährige bürgernahe Arbeit schafft Vertrauen und Zuversicht.
4. Wer Vertrauen und Zuversicht sät, erntet mindestens gute Wahlergebnisse wenn nicht auch irgendwann einmal Mehrheiten.
5. Neben seriöser Arbeit ist ein gutes Programm unverzichtbar. Ein Vollprogramm wird nicht benötigt.
6. Themen statt Köpfe funktioniert nicht. Durch Köpfe werden Themen repräsentiert und vorangebracht. Wir brauchen charismatische Köpfe mit Haltung. Politik ist nicht nur rational sondern oft emotional. Nur wer sich begeistert, wird auch andere begeistern können.
7. Die Konzentration der politischen Arbeit auf die „Kernthemen“ Digitaler Wandel, Datenschutz und Bürgerrechte ist nicht ausreichend.
8. „Wir sind die mit den Fragen“ trifft auf die Bevölkerung zu, für uns ist das zu wenig, von uns werden Antworten erwartet.
9. Wirtschaftliche Kompetenz ist unabdingbar – Umsetzung einer sozialen Marktwirtschaft, wo das soziale implizit ist und nicht bloß ein Feigenblatt inklusive der Einführung eines einfachen und gerechten Steuersystems.
10. Beantwortung der dringenden sozialen Fragen. Teilhabe für Alle und Bekämpfung der Armut in allen Altersklassen u.a. durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Diese zehn Punkte sind mein Koordinatensystem und bestimmen mein politisches Handeln. Vielleicht regen diese zugegebenermaßen plakativen Aussagen die Piraten an, inne zu halten und für die Zukunft den beschriebenen Weg mitzugehen. Aus meiner bescheidenen Sicht heraus werden wir so langfristig Erfolg haben.