CETA und TTIP – Versagen bei den Standards

Gastbeitrag von Guido Körber

Voneinander abweichende technische Standards sind ein erheblicher Kostenfaktor für den internationalen Handel. CETA verspricht hier Abhilfe zu schaffen und versagt dabei genauso wie TTIP.

Dabei geht es um so triviale Dinge wie: Welche Farbe haben Kabel? Oder: Erfolgt eine Verschraubung mit vier kleineren oder drei etwas größeren Schrauben?. Ein Unterschied für die Produktsicherheit ergibt sich in der Regel dabei nicht. Das Sicherheitsniveau von Produkten beiderseits des Atlantiks ist vergleichbar. Wichtig wäre aber eine einheitliche Regelung, um nicht Produktvarianten herstellen zu müssen.

Durch Harmonisierung wurde die Zahl der technischen Standards in Europa von ca. 1,4 Mio auf etwa 160.000 reduziert. Daraus ergibt sich innerhalb der EU eine enorme Handelserleichterung. Besonders profitieren hiervon die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die anders als große Konzerne nicht für jeden Markt eine Produktvariante fertigen können.

Statt einer Harmonisierung von Standards steht im CETA-Vertragstext, dass man die Standards auf ausreichende Ähnlichkeit prüft und dann gegenseitig anerkennt. Damit haben wir dann eine Renaissance der vielen Standards, qualitativ gleichwertig, aber in Details dann doch abweichend.

Damit würde das EU-Prinzip „Ein Sachverhalt, ein Standard“ ausgehebelt werden.

Eine Harmonisierung statt einfacher Anerkennung steht im Positionspapier des ZVEI zu TTIP als erste Forderung unter den roten Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Der Verband sieht andernfalls die Gefahr, dass das europäische Standardisierungssystem untergraben würde. Entsprechendes ist von DIN, CEN und CENELECzu hören.

CETA droht also nicht, Handelserleichterungen zu bringen, sondern das über lange Jahre erarbeitete, einheitliche Standardisierungs-System der EU zu stören. Es ist für den Endverbraucher und die industriellen Kunden dann nicht mehr einfach ersichtlich, welcher Standard einem Produkt zugrunde liegt. Daraus entstehen Mehrkosten und Unsicherheiten.