Moderne Bürgerbeteiligung mit OpenAntrag (30. Oktober 2015)
Vom 30. Oktober bis 8. November veranstaltet die Piratenpartei bundesweit ihre Themenwoche OpenAntrag. Unter dem Motto „Machen Sie Ihrem Parlament einen Antrag“ stellen…
Kategorie: Allgemein
PIRATEN fordern Konsequenzen aus dem Bericht des NSA-Sonderermittlers (30. Oktober 2015)
Berlin, den 30. Oktober 2015 Der von der Bundesregierung eingesetzte Sonderermittler Kurt Graulich hat in seinem 300 Seiten umfassenden Bericht über die Zusammenarbeit…
Wenn die Argumente ausgehen, diffamiert man halt – TTIP (27. Oktober 2015)
Gastbeitrag von Guido Körber (@TheBug0815) So, mir reicht es gründlich. Seit Monaten bekommt man von TTIP-Befürwortern nichts anderes als heiße Luft und die…
Das neue Asylgesetz: Abschottung und Abschreckung (8. Oktober 2015)
Am 1. November 2015 soll das neue Asylrecht in Kraft treten. Bereits Mitte Oktober wird es Bundestag und Länderkammer passieren, wenn es nach…
Copyright, mal grundsätzlich (4. Oktober 2015)
Was darf man kopieren, was darf man runterladen? Ich befasse mich seit vielen Jahren mit den Rechten und Gesetzen, die den Umgang mit…
PIRATEN – Gerechte Verteilung bei der Erstaufnahme in allen Bundesländern (16. September 2015)
Die Meldungen der letzten Tage überschlagen sich. Immer mehr geflüchtete Menschen kommen an den Grenzen Europas an und suchen Asyl. Nur wenige Mitgliedsstaaten…
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? (14. September 2015)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an den deutschen Südgrenzen das Abkommen zur Reisefreiheit (Schengen) innerhalb Europas ausgesetzt mit der Begründung, dass Deutschland für…
Wer rettet hier eigentlich wen? (12. September 2015)
Ein kritischer Gastbeitrag zur Debatte um Asyl- und Zuwanderungspolitik In den letzten Wochen prägen hitzig geführte Debatten die Stimmung in unserem Land. Die…
Zum 9. Geburtstag der Piratenpartei: Neue Horizonte und die digitale Revolution (11. September 2015)
Am heutigen Donnerstag feiert die Piratenpartei Deutschland ihr neunjähriges Bestehen. Gegründet wurde sie am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “c-base”, um den…
Wer rettet hier eigentlich wen? (1. September 2015)
Ein kritischer Gastbeitrag zur Debatte um Asyl- und Zuwanderungspolitik In den letzten Wochen prägen hitzig geführte Debatten die Stimmung in unserem Land. Die…