Wahlprogramm 2017 (27. August 2017)
Je schärfer ein Säbel, desto besser funktioniert er. Dazu muss man ihn gut schleifen. Genau wie ein Wahlprogramm, das alte verkrustete Strukturen durchschlagen…
Je schärfer ein Säbel, desto besser funktioniert er. Dazu muss man ihn gut schleifen. Genau wie ein Wahlprogramm, das alte verkrustete Strukturen durchschlagen…
+++ Pressemitteilung +++ Die Piratenpartei Weißenburg-Gunzenhausen hat nun ihren Wahlvorschlag für die Landratswahl am 24. September offiziell bei der Kreiswahlleitung eingereicht. Für das…
Die Ereignisse in Nürnberg rund um die versuchte Abschiebung des afghanischen Flüchtlings machen mich nur noch wütend und fassungslos. Zuerst lässt ein Staat…
Wir möchten zur Teilnahme an der Demo „Integration statt Abschiebung“ am Samstag den 10.06.2017 um 14.00 Uhr aufrufen. Der Start erfolgt am Hallplatz…
Der Bundestag hat eine Regelung für einheitliche Stecker an Netzteilen für Mobilgeräte beschlossen. Das ist zumindest das, was in der öffentlichen Wahrnehmung primär…
Berlin. Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ innerhalb…
Düsseldorf / Berlin. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was…
Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen…
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
Von Julia Reda. Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er…