Bundesparteitag: Spitzentrio trägt PIRATEN in den Deutschen Bundestag (25. März 2017)
Düsseldorf / Berlin. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was…
Neuste Beiträge
Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz! (21. März 2017)
Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen…
Landratswahl – Piraten schicken Kandidaten ins Rennen (7. März 2017)
+++ Pressemitteilung +++ Unser Kreisvorsitzender Andreas Schreiner hat seine Kandidatur für die Landratswahl im September bekannt gegeben. Den Höttinger stört vor allem, dass…
Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen (7. März 2017)
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (30. Januar 2017)
Von Julia Reda. Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er…
Direktkandidaten für den Wahlkreis 241 zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt (8. Dezember 2016)
Zur Bundestagswahl im September 2017 haben die Piraten im Wahlkreis 241 Ansbach, Ansbach Stadt und Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ihren Direktkandidaten in einer Aufstellungsversammlung gewählt.…
Franken ist Vorbild für Bayern – Bayerische Staatsregierung auf dem Holzweg zwischen Überwachungsstaat und Sicherheitsesoterik (7. Dezember 2016)
Die Piratenpartei Bayern kritisiert die Forderungen von Staatsinnenminister Herrmann nach einem Ausbau der Videoüberwachung. In einer Pressemitteilung berichtete Staatsinnenminister Herrmann über die Sicherheit…
Piraten Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen haben Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt. (3. Dezember 2016)
+++ Pressemitteilung +++ Zur Bundestagswahl im September 2017 haben die Piraten im Wahlkreis 241 Ansbach, Ansbach Stadt und Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ihren Direktkandidaten in…
Mitgliederversammlung 2016.1 (3. Dezember 2016)
+++ Pressemitteilung +++ Die Mitgliederversammlung 2016.1 des Kreisverbandes Weißenburg-Gunzenhausen der Piratenpartei Deutschland hat heute in Gunzenhausen einen neuen Vorstand gewählt. Alle drei bisherigen…
Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger (16. November 2016)
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss. Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall…