Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? (30. April 2017)
Der Bundestag hat eine Regelung für einheitliche Stecker an Netzteilen für Mobilgeräte beschlossen. Das ist zumindest das, was in der öffentlichen Wahrnehmung primär…
Neuste Beiträge
PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… (2. April 2017)
Berlin. Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ innerhalb…
Bundesparteitag: Spitzentrio trägt PIRATEN in den Deutschen Bundestag (25. März 2017)
Düsseldorf / Berlin. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was…
Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz! (21. März 2017)
Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen…
Landratswahl – Piraten schicken Kandidaten ins Rennen (7. März 2017)
+++ Pressemitteilung +++ Unser Kreisvorsitzender Andreas Schreiner hat seine Kandidatur für die Landratswahl im September bekannt gegeben. Den Höttinger stört vor allem, dass…
Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen (7. März 2017)
Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen…
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (30. Januar 2017)
Von Julia Reda. Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er…
Direktkandidaten für den Wahlkreis 241 zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt (8. Dezember 2016)
Zur Bundestagswahl im September 2017 haben die Piraten im Wahlkreis 241 Ansbach, Ansbach Stadt und Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ihren Direktkandidaten in einer Aufstellungsversammlung gewählt.…
Franken ist Vorbild für Bayern – Bayerische Staatsregierung auf dem Holzweg zwischen Überwachungsstaat und Sicherheitsesoterik (7. Dezember 2016)
Die Piratenpartei Bayern kritisiert die Forderungen von Staatsinnenminister Herrmann nach einem Ausbau der Videoüberwachung. In einer Pressemitteilung berichtete Staatsinnenminister Herrmann über die Sicherheit…
Piraten Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen haben Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt. (3. Dezember 2016)
+++ Pressemitteilung +++ Zur Bundestagswahl im September 2017 haben die Piraten im Wahlkreis 241 Ansbach, Ansbach Stadt und Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ihren Direktkandidaten in…