Wenn die Argumente ausgehen, diffamiert man halt – TTIP (27. Oktober 2015)
Gastbeitrag von Guido Körber (@TheBug0815) So, mir reicht es gründlich. Seit Monaten bekommt man von TTIP-Befürwortern nichts anderes als heiße Luft und die…
Neuste Beiträge
Das neue Asylgesetz: Abschottung und Abschreckung (8. Oktober 2015)
Am 1. November 2015 soll das neue Asylrecht in Kraft treten. Bereits Mitte Oktober wird es Bundestag und Länderkammer passieren, wenn es nach…
Copyright, mal grundsätzlich (4. Oktober 2015)
Was darf man kopieren, was darf man runterladen? Ich befasse mich seit vielen Jahren mit den Rechten und Gesetzen, die den Umgang mit…
PIRATEN – Gerechte Verteilung bei der Erstaufnahme in allen Bundesländern (16. September 2015)
Die Meldungen der letzten Tage überschlagen sich. Immer mehr geflüchtete Menschen kommen an den Grenzen Europas an und suchen Asyl. Nur wenige Mitgliedsstaaten…
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? (14. September 2015)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an den deutschen Südgrenzen das Abkommen zur Reisefreiheit (Schengen) innerhalb Europas ausgesetzt mit der Begründung, dass Deutschland für…
Wer rettet hier eigentlich wen? (12. September 2015)
Ein kritischer Gastbeitrag zur Debatte um Asyl- und Zuwanderungspolitik In den letzten Wochen prägen hitzig geführte Debatten die Stimmung in unserem Land. Die…
Zum 9. Geburtstag der Piratenpartei: Neue Horizonte und die digitale Revolution (11. September 2015)
Am heutigen Donnerstag feiert die Piratenpartei Deutschland ihr neunjähriges Bestehen. Gegründet wurde sie am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “c-base”, um den…
Wer rettet hier eigentlich wen? (1. September 2015)
Ein kritischer Gastbeitrag zur Debatte um Asyl- und Zuwanderungspolitik In den letzten Wochen prägen hitzig geführte Debatten die Stimmung in unserem Land. Die…
PIRATEN: Anklage wegen Landesverrats gegen Journalisten – Auf einem Auge blind! (30. Juli 2015)
Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft. Das…
Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung (26. Juli 2015)
Nach dem „Ja„ des SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdatenspeicherung steht dem Gesetz, das uns zu Verdächtigen und den Staat zum allgegenwärtigen Auge macht, nichts…