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Kommentar zur Bürgermeisterwahl in Höttingen

Fiegenstall, Ortsteil der Gemeinde Höttingen. Foto: Mef.ellingen (CC BY-SA)
Fiegenstall, Ortsteil der Gemeinde Höttingen. Foto: Mef.ellingen (CC BY-SA)

Anfang Juni entstand die Idee, zur Höttinger Bürgermeisterwahl allen drei Kandidaten eine Plattform zu bieten, sich auf einer Internetseite den Bürgern der Gemeinde vorzustellen und ihre Positionen darzulegen. Dazu sollte auch ein kurzer Info-Flyer auf die Seite aufmerksam machen. So sollte sich jeder Bürger informieren können, um am Wahltag seine Entscheidung zu treffen. Eine gute Idee dachte ich. Leider wurde ich eines Besseren belehrt.

Aber der Reihe nach: Ich nahm also Kontakt zu den Kandidaten auf und erläuterte ihnen die Idee. Anschließend überlegte ich mir einige Fragen an die Kandidaten, von denen ich dachte, das könnte die Leute interessieren. Unterstützt wurde ich dabei u.a. von einigen Kollegen meiner Partei, den Piraten. Diese haben mir sowohl bei der Korrektur der Fragen als auch beim Verteilen der Flyer geholfen. Die Webseite wurde auch von einem Parteikollegen erstellt, da ich hier nicht über ausreichende Kenntnisse verfüge. Am 17. Juni wurden die Fragen an alle Kandidaten verschickt mit der Bitte um Antwort bis zum 3. Juli und auch darauf hingewiesen, dass die Aktion mit freundlicher Unterstützung der Piratenpartei durchgeführt wird. Nachdem ich am 6. Juli von Hr. Müller als einzigem Kandidaten noch nichts gehört hatte, sprach ich ihn persönlich darauf an. Er sagte, er hätte bis dato noch keine Zeit gehabt und konnte auch nicht sagen, bis wann er die Fragen beantworten würde. Mit keiner Silbe erwähnte er, dass er mit der Beteiligung der Piraten ein Problem hat. Auch nicht vorher oder danach per Mail. Ich war also in dem Glauben, dass er wirklich einfach zu viele andere Dinge zu erledigen hatte. Nachdem ich nach über einer Woche immer noch nichts von ihm gehört hatte und der Wahltermin immer näher rückte, wurde die Seite mit den Antworten von zwei Kandidaten schließlich am 15. Juli online geschaltet. Am 16. Juli setzte ich Hr. Müller davon in Kenntnis, dass wir nicht mehr länger warten konnten. Außerdem wurden am 15. sowie am 19. Juli in zwei Etappen die Flyer verteilt. Um nicht den doppelten Aufwand zu haben, wurde zusammen mit dem Infoflyer auch noch ein Veranstaltungsflyer der Piraten mit eingeworfen, der jedoch mit der Frageaktion nichts zu tun hatte. So weit, so gut. Das Weißenburger Tagblatt wurde von der Piratenpartei per Pressemitteilung über die Aktion in Kenntnis gesetzt. Am 26. Juli erschien schließlich ein Artikel in der Zeitung. Ob dieser ausführliche Bericht mit Vorstellung aller drei Kandidaten auch erschienen wäre ohne den Anstoss durch die Piraten kann ich nicht beurteilen. Dennoch sah sich Hr. Müller dazu veranlasst, einen Tag vor der Wahl am 27. Juli selbst ein Flugblatt verteilen zu müssen. In diesem forderte er nicht nur aktiv dazu auf ihn zu wählen, obwohl im Vorfeld seitens aller Kandidaten Übereinkunft erzielt wurde, keinen Wahlkampf zu machen. Er begründete seine Nichtteilnahme an der gemeinsamen Kandidatenvorstellung wegen der Beteiligung einer Partei, den Piraten. Es war außerdem mehr als offensichtlich, dass den anderen Kandidaten unterschwellig eine Nähe zur Piratenpartei unterstellt werden sollte, die sogleich mit aus dem Zusammenhang gerissenen Inhalten aus dem Landtagswahlprogramm in ein schlechtes Licht gerückt wurde, um die Wahl dieser Kandidaten zu verhindern. Die anderen beiden Kandidaten reagierten prompt und nur wenige Stunden später wurde ein weiteres Flugblatt verteilt. Dort wurde ausdrücklich betont, dass es niemals eine Verbindung dieser Kandidaten zur Piratenpartei in irgendeiner Weise gegeben hatte. Sie haben lediglich ein Angebot an alle Kandidaten wahrgenommen, sich neutral zu präsentieren. Dieses Angebot hätte von jeder Vereinigung, Bürgerinitiave, Partei, etc. kommen können. Es kam aber nunmal durch meine Parteizugehörigkeit von den Piraten. Ist eine Idee automatisch schlecht, wenn Sie von jemandem kommt, dessen Auffassungen man nicht teilt? Im Übrigen hätte man diese Zwickmühle leicht umgehen können, indem eine Kandidatenpräsentation direkt auf Gemeindeebene angesiedelt worden wäre. Dies setzt natürlich voraus, dass sich ein Gemeindevertreter darum bemüht und die Sache in die Hand nimmt.

Andreas Schreiner, Höttingen

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